Der Berufspolitiker – zwischen Ablehnung und Notwendigkeit

31 Mrz

Hallo alle Miteinander,

das Raumschiff der Berufspolitik fliegt nun schon seit 5000 Jahren um die Erde, eigentlich eine ganze Flotte. Auch wenn die 5000 Jahre eine willkürliche Zahl sind, unrealistisch ist sie sicher nicht. Seit es die Schrift gibt, werden Aufzeichnungen gefunden, wo Politiker als abgehoben definiert werden. Für die Pharaonen gilt ganz bestimmt. Die Könige in Versailles und ihr Gottesgnadentum, sind das in Stein gemeißelte philosophische sowie praktische Beispiel dieser Abgehobenheit.

Frz. Revolutionäre sind gescheitert, bei ihrem Versuch, die Volksherrschaft zu etablieren, was sie bekamen war Napoleon Bonaparte. Die ostdeutsche Bürgerrechtsbewegung ist verschwunden, was sie bekam ist Joachim Gauck, der sich als einer der Ihren reklamiert. Ob die Piraten ihren Kurs werden halten können, wird spannend zu beobachten sein.

Mitten in der Gegenwart angekommen, stößt uns das das Raumschiff Berufspolitik immer noch auf. Herrschende und Beherrschte sollen doch zusammenfallen! Dass das nicht funktioniert, stößt vielen sauer auf. Da tauchen die Piraten auf und versprechen das Gegenmodell zum Raumschiff Berufspolitik. Jeder soll sich an allem beteiligen können, alles liegt offen da, das Raumschiff scheint zu landen.

Alles nur Polemik, fasst Björn Böhning der SPDler und Mitarbeiter der Staatskanzlei Berlin die Arbeit der Piratenfraktion im Berlnier AGH zusammen. Gut, hier schreibt ein politischer Konkurrent. Ich finde dennoch folgenden Absatz interessant

Doch der Kern ist schlimmer noch: Die Piratenpartei im Parlament unterstellen dem gesamten politischen System, Regierung und Parteien, Korrumpierbarkeit, persönliche Seilschaften und verfolgt den Verdacht einer großen Weltverschwörung hinter allen Entscheidungen von Parlamenten oder der Regierung. Sie sind damit übrigens im Bündnis mit einem nicht geringen Teil der Medien oder mit dem Wikileaks-Gründer Assange. Der allerdings musste durch seine Veröffentlichungen selbst feststellen, dass es genau diese Verschwörung gar nicht gibt – sondern politische Prozesse eben bestimmten Logiken und vor allem der Konsenssuche folgen.

Ich kann diese Aussage nicht beurteilen, weil ich nicht dabei bin im AGH, wenn sich die Piraten positionieren. Die Piraten leben ein Stück weit von der Ablehnung des Raumschiff Berufspolitik. Es geht eben auch darum, die Illusion zu vermitteln, man könne das Raumschiff auf die Erde ziehen.

Selbst in der Schweiz, das als Musterbeispiel direkter Demokratie gilt, fliegt das Raumschiff weiter. Es nutzt die direkte Demokratie gelegentlich, um sich neuen Schub zu verschaffen. Die Minarettinitiative ist hierfür ein guter Beleg denke ich.

Wo ist nun aber ist die Notwendigkeit des Raumschiffs? Etablierte Schweizer Politikwissenschaftler wie Silvano Möckli sehen die repräsentative Demokratie als Ergänzung zu direkten Demokratie. Jemand muss eine konkrete Entscheidung formulieren die zur Abstimmung steht, Jemand muss den Alltagsbetrieb am Laufen halten, Jemand muss repräsentieren und Jemand muss Mehrheiten beschaffen. Auch in der Schweiz haben politische Repräsentanten genug zu tun.

Dann sind wir aber auch wieder bei Korrumpierbarkeit und persönlichen Seilschaften. Denn politische Mehrheiten müssen organisiert werden, gerade um den Alltagsbetrieb am Laufen zu halten. Der Grad zwischen motivierender Entscheidungsstütze, Gefälligkeit und Korruption sowie der Grad zwischen Einflussname und Seilschaft ist äußerst schmal. Auch wenn Politik vor allem auf Konsenssuche ist, wie Böhning, schreibt, Korrumpierbarkeit und persönlichen Seilschaften gehören zum Raumschiff Politik. In welchem Maße, darüber lässt sich trefflich streiten.

Wer glaubt Herrschende und Beherrschte zusammenführen zu können hängt genauso einer Utopie an, wie Diejenigen, die glauben eine klassenlose Gesellschaft errichten zu können. Es ist nicht schlecht nach Utopien streben zu wollen, im Gegenteil.

Das Raumschiff “Politik” fliegt schon seit 5000 Jahren, es wird auch weiterhin fliegen. Ziel kann nur sein den Abstand zur Erde (zu den Menschen) zu minimieren. Das ist schon Aufgabe genug. Ich finde die These Machtabstände minimieren zu wollen höchst innovativ. Dass dieser Abstand aufzulösen sei erzählt man doch schon seit 200 Jahren ( seit 5000, wenn man die Religion dazu nimmt) Das Absolute  funktioniert nicht, 0 oder 1? Sondern das Relative, von A -> A – x?

Ich habe die Piraten immer in diesem relativen Sinne verstanden. Es wird sich zeigen, wie sehr sie, relativ zu heute, die politische Kultur, das Ansehen des Berufspolitikers verändern werden.

Literatur:

Möckli, Silvano: Stärken und Schwächen der direkten Demokratie in der Schweiz. Bern, 1993. Verfügbar im Internet : http://is.gd/Yb89Me  31.03.2012, 15:58

Weber, Max: Politik als Beruf. Duncker & Humblot, München 1919. Verfügbar im Internet : http://de.wikisource.org/wiki/Politik_als_Beruf 31.03.2012, 15:58

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