Italien: eine Analyse der Mittelmäßigkeit

27 Apr

Hallo alle Miteinander,

als (angehender) Politikwissenschaftler blicke ich natürlich sehr gespannt auf die Ereignisse in Italien. Alles begann mit der Regierungsbildung nach den Parlamentswahlen. Berlusconi hat zwar seine Mehrheit im Abgeordnetenhaus, an den Widersacher Bersani verloren, hat im Senat aber weiterhin eine Mehrheit. Es ist also ein Patt in beiden Parlamentskammern entstanden. Das ist, an sich, nichts besonderes. So etwas gibt es in Zweikammersystemen immer wieder. Zuhause haben wir ja gerade ein Beispiel dafür. Was man auch nicht vergessen darf: Zweikammersysteme sind durchaus dafür gedacht unterschiedliche Mehrheiten zu beherbergen. Gibt es in beiden Kammern die selbe Mehrheit, dann handelt es sich ja faktisch um eine Kammer. Zweikammersysteme sind als Vermittlungsstellen gedacht. Unterschiedliche Interessen, gerade in Flächen- oder stark bevölkerten Staaten, sollen behandelt werden.

Warum erregt der Fall Italien so ein hohes Aufsehen? Regierungsbildungen scheitern, eine Expertengruppe als Ersatzregierung wird eingesetzt, die Wahl eines Präsidenten scheitert. Die eigenen Parteifreunde wollen ihren Kandidaten nicht wählen. Herr Napolitano muss wieder antreten und gewinnt. Man sieht schon: das Problem liegt nicht am Zweikammersystem oder an den anderen Strukturen der Verfassungsorgane, das Problem liegt tiefer!

Man unterscheidet im Fall Italien zwischen einer ersten Republik und einer zweiten Republik. Dabei wird dient vor allem das Parteiensystem als Unterscheidungsmerkmal. Die erste Republik besaß eine „stabile Instabilität“. D. h., es wechselten sich zahlreiche Regierungen ab es handelte sich aber hauptsächlich um eine Umverteilung der Ministerialposten unter denselben Persönlichkeiten. Es gab zwar viele Parteien, Sperrklauseln gab es nicht, dennoch haben sich Blöcke aufgetan, die Koalitionen ermöglichten: Rechts – Mitte – Links.

Der Mani pulite Skandal sollte alles ändern, er wirft seine Schatten bis heute. Ein aufgedecktes Netz von Korruption, Amtsmissbrauch und illegaler Parteifinanzierung auf politischer Ebene führte zum Zusammenbruch ganzer Parteien, nichts sollte mehr so sein wie es war.  Trotz einiger Wahlrechtsreferenden zersplitterte das Parteiensystem. Der Aufstieg des Herrn Berlusconi begann. Es bildeten sich zwei Blöcke, die sich mehr und mehr verfeindeten: die Linken unter Prodi, die Rechten unter Berlusconi. Die zweite Republik wird von diesem Gegensatz geprägt.

Zwei Dinge lassen sich festhalten: erstens gab es in Italien immer schon Tendenzen zur Zersplitterung. Zweitens wurde diese Zersplitterung durch eine politische Kultur kompensiert. Wenn nun im Zuge einer Medialisierung  und Konfrontationspolitik die politische Kultur verschwindet, verschwindet auch die Regierungsstabilität. Die wachsende Zersplitterung kann damit zusammenhängen, da will ich mich nicht festlegen.

Auch ein Herr Grillo mit seiner Fünf-Sterne-Bewegung passt da gut ins Konzept. Dass man sich verpflichtet, mit keinen Parteien oder Koalitionen Regierungsbündnisse einzugehen, kann ich nur als eine destruktive Haltung des Protests verstehen. Dass erinnert mich ein Stück an Lenin: wir wollen den Kapitalismus gar nicht reformieren. Wir warten einfach ab, der Kommunismus kommt sowieso. Oder: wir schauen zu wie sich anderen im Parlament selbst zerlegen und profitieren dann davon! Man will weder Berlusconi noch Bersani, was soll aus dem Land werden? Es lässt sich immer gut verkaufen, gegen Politiker zu schießen! In einer res publica  muss der Bürger aber aufpassen, dass er sich nicht von einer Gesinnungsethik vereinnahmen lässt. Aber gerade Politiker müssen nach einer Verantwortungsethik handeln.

Natürlich sind Grillo und Kollegen nicht die Ursache für den Verfall der Politischen Kultur. Sie haben spannende Themen, für die es sich einzusetzen lohnt! Nur, Grillo trägt weiter dazu bei den letzten Rest Politischer Kultur zu zerstören! Davon bin ich überzeugt!

Und wo ist jetzt die Mittelmäßigkeit? Italien ist weder eine autokratische Diktatur, noch lässt es sich als Beispiel für eine „lupenreine Demokratie“ nehmen. Der Blick auf die politischen Institutionen allein hilft uns bei der Analyse nicht weiter. Man muss kulturelle, historische und soziologische Befunde in den Fokus nehmen. Man kann auch die Bürger nicht von ihrer Mitverantwortung entbinden. Berlusconi wurde gewählt, das „System“ wurde von den Bürgern bis zu seinem Kollaps geduldet. Ich bin mir sicher: es hat zu jeder Zeit Vorschläge gegeben, das politische System Italiens zu reformieren. Es scheint, als könne keiner das Problem lösen. Und doch: es wird weitergehen. Ob man sich weiter durchwurstelt, oder grundlegend reformiert: es wird sich zeigen.

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