Archive | Mai, 2014

Tweets der KW 20 + 21 (2014)

24 Mai

Hallo alle Miteinander,

hier meine Tweets aus dieser (und letzter) Woche @dmhadf:

#Begriff: #Investitionsschutzabkommen bei WP http://de.wikipedia.org/wiki/Investitionsschutzabkommen völkerrechtliche Verträge, zum Wohle der Investoren. #Wirtschaft #Recht

#Organisation: Int. Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten bei WP http://de.wikipedia.org/wiki/Internationales_Zentrum_zur_Beilegung_von_Investitionsstreitigkeiten #Investitionsschutzabkommen

#Kommunalpolitik: Betreiber (des Hotel Mercure in #Potsdam) fordert Ende der Abriss-Diskussion http://www.pnn.de/potsdam/855651/ „rufschädigend“

#Meinung: #Soziologie und #Recht http://soziologie.de/blog/?p=3314 Was ist der Begriff von Recht, wo int. Recht intransparenter wird?

#Begriff: #Militarismus bei WP  http://de.wikipedia.org/wiki/Militarismus Wenn das #Millitär Werte und #Interessen in einer #Gesellschaft überlagert. #Politik

#Person: Wilfried von Bredow bei WP http://de.wikipedia.org/wiki/Wilfried_von_Bredow  #Politikwissenschaftler & #Militärsoziologe, arbeitete zum #Militarismus

#Kommunalpolitik: Wo finde ich eigentlich raus, was Herr Ney gesagt hat? paar mehr Links wären hilfreich liebe #moz! http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1280672/

#Meinung: #Militarismus scheint bei einigen soz. Websites ein viel genutzter Begriff. https://www.google.de/#q=Militarismus&start=10&tbm=nws #Kampfbegriff oder #Realität?

eigene #Meinung: Willkommen in der Realpolitik. https://dmhdf.wordpress.com/2014/05/24/willkommen-in-der-realpolitik/ Schwierige Zeiten mit Wahlen Ausschüssen und Herrn #Putin #NSA

#Medien: Was sich so tut auf der Welt http://tinyentropy.com/2014/05/13/was-sich-so-tut-auf-der-welt/ eine Grundlage für meinen Blogartikel, #Putin wird da etwas überzeichnet.

 

Willkommen in der Realpolitik.

24 Mai

Hallo alle Miteinander,

ja, wir leben in interessanten und schwierigen Zeiten. Der tagt der NSA-Untersuchungsausschuss, die Ukraine-Krise tobt und es stehen Wahlen zum EU-Parlament bevor.

Bis auf die Parlamentswahl sind dies eher beunruhigende Ereignisse. Dass fand auch mein Blogger-Kollege   in diesem Beitrag.

er schreibt zu Europa:

[.] Diese innereuropäische Vielfalt macht es zur gleichen Zeit aber auch enorm schwer sich mit “den Anderen” in Europa zu identifizieren. Und ich denke die Politiker in Europa tun noch zu wenig dafür, dass sich die Menschen in Europa auch als eine Wertegemeinschaft fühlen, die sich einig in ihren Zielen ist.

Aus Sicht der Politiker argumentiert: warum sollten sie mehr tun? Die Nationalstaaten bilden das Fundament für die staatliche Ordnung in Europa. Sie sind die Hüter der EU-Verträge. Für viele Kulturen und Völker ist es gerade erst ein Jahrhundert her, dass sie sich in Nationalstaaten organisieren. Diese Idee hat Jahrzehnte benötigt, und die Idee von mehr Europa wird Jahrzehnte benötigen. Nicht nur bei den Politikern sondern auch bei den Staatsbürgern. Ich finde das Verhalten der (nationalen) Politiker logisch nachvollziehbar. Aber ich bin kein Politiker und muss nicht deren Sicht einnehmen.

Weit heißt es im Artikel:

Ein anderes Thema, das ich kurz ansprechen möchte, ist der NSA-Untersuchungsausschuss. Was sich unsere Politiker da wieder leisten ist traurig. Man duckt sich weg vor Amerika. Genauso wie man sich in Europa vor Russland wegduckt. Das mag tatsächlich gute Gründe haben, weil man die deutsche Wirtschaft nicht schwächen möchte. Aber irgendwie missfällt mir das. Europa wird sich auf lange Sicht mit starken Partnern / Gegnern in der Welt auseinandersetzen müssen. Es ist absehbar, dass diese Akteure noch an wirtschaftlicher Kraft zulegen werden, während diese Entwicklung in Europa rückläufig sein dürfte. Aus diesem Grunde finde ich es besonders wichtig gerade zum jetzigen Zeitpunkt starke Signale zu setzen, so lange man auf der Welt noch Mitsprache hält. Auch deshalb wäre es wüschenswert starke, charismatische Führungspersönlichkeiten an der Spitze von Europa zu haben. Länder wie China und Russland brauchen ebenbürtige Gesprächspartner; keine weichgespülten, ausgemusterten Bürokratenfuzzies.

Um was geht es hier? Geht es um charismatische Herrschaft, wo eine Politikerpersönlichkeit den Eindruck erwecken kann, dass sie stark ist? Putin, die Chinesen und andere gelenkte Demokraten können so agieren, wie sie agieren weil sie kein System der Kontrolle unter sich haben. Sie werden immer mehr Handlungsspielräume haben als unsere Politiker. Das hat nichts mit Charisma, sondern mit dem organisatorischen Aufbau von Staatsgebilden zu tun.

Wer soll denn in der EU regieren, ? Rambo oder Chuck Norris? OK, dass war jetzt etwas polemisch. Ich will auch gar nicht leugnen, dass nicht jeder in Brüssel der beste seines Faches ist. Mir ist im Zweifel ein Bürokratiefuzzy lieber, der das Ganze im Blick hält als ein Charismatiker, der sich den Applaus des Moments abholt. Außenpolitisch mögen andere stark sein, dass war die UdSSR auch. Aber am Ende zählt die Innenpolitik. Daran ist die UdSSR gescheitert. Russland und China werden gewaltige innenpolitische Probleme lösen müssen. Viele Völker, viele Ungerechtigkeiten, viel Rückschritt unter der Oberfläche. Zahlen sagen noch lange nichts über die Größe eines Gemeinwesens aus Und am aller wenigsten sind die Putins dieser Welt Kennzeichen für Stärke. Lassen wir uns nicht täuschen.

Im Artikel wird fortgeführt:

Vor kurzem hatte ich ein gutes Gespräch mit meiner Mutter. Sie meinte es sei ein Problem der Demokratie, dass ihre politischen Führer bloß einen Job im Parlament machen würden, der auf eine relativ kurze Zeit begrenzt ist. Das eröffnet dem Prinzip “Nach mir die Sintflut” Tür und Tor. In Königshäusern hingegen werden die Monarchen von Kindesbeinen auf ihre Rolle die Interessen des Landes zu vertreten herangezogen und es wird eine Lebensaufgabe. [.]

Haben deine Mutter und du die Tatsache diskutiert, warum die Monarchien allesamt an realer Macht eingebüßt haben? (bis auf Saudi-Arabien) Habt ihr darüber nachgedacht, dass Bildung und Vorbereitung allein noch keinen guten Herrscher machen? Warum sollte jemand qua Geburt eine spezifische Bildung und Vorbereitung erhalten? Warum sollte diese Person einem Druck ausgesetzt werden, den diese Rolle mit sich bringt? Warum sollten dieser angeborenen Rolle erste Priorität im Staatswesen gewährt werden?

Sind die vielen Vertreter aus dem Bundes- und Landtagen, die vielen kommunalen Bürgermeister, Gemeindevertreter usw. und sind nicht auch viele engagierte Mitarbeiter in Ministerien Beleg dafür, dass man eine Monarchie nicht braucht?

Ja es gibt unfähige Personen, in Königshäusern, in Parlamenten, in Verwaltungen. Man möge mir bitte Zahlen bringen, die die Effektivität von Monarchien belegen. Wie immer man die letzten 1000 Jahre Fürstenherschaft bewerten möchte, die Ergebnisse können als durchwachsen gelten. Ich bezweifle auch stark, dass z. B. die skandinavischen Monarchen bestrebt sind ihre Macht auszubauen. Sie haben es nämlich flauschig weich als Grußaugust. Warum sollten sie ins Tagesgeschäft zurückkehren?

Der Artikel nähert sich dem Schluss:

[.] Man muss sich einfach mal bildlich das Aufeinandertreffen zwischen dem “Zaren Putin” und einem europäischen Spitzenbeamten bei Verhandlungen um die Krimkrise vorstellen. Da steht ein Wattebausch gegen ein klingonisches Schwert. Und Putin ist mit Sicherheit gerissen und intelligent, mit der Erfahrung eines Geheimagenten des KGBs. Also mir wird Angst und Bange bei der Vorstellung.[.]

Hast du eigentlich darüber nachgedacht ,  warum Putin das klingonische Schwert benutzt? Wie ich oben bereits andeutete, ein noch so charismatischer Vertreter der EU hat nicht die selben Möglichkeitsspielräume wie die Putins dieser Welt? Was macht der gerissene KGB-Agent, wenn die Öl- und Gaspreise nicht in dem Maße steigen, wie für seine heimischen Staatseisnahmen steigen müssten? Was macht er, wenn ganze Wirtschaftszweige verrotten, weil man sich auf bestimmte Sektoren fixiert hat? Was ist, wenn sich dort doch eine starke Zivilgesellschaft entwickelt?

Ja, es gibt Probleme mit dieser EU. Ja, nicht jeder Vertreter ist geeignet für diesen Job. Wollen wir uns an einer suggerierten Stärke von ehem. KGB-Agenten orientieren? Wollen unser System von Checks und Balances auf diese Weise schlecht reden?

Bürokraten werden nie sexy und charismatisch sein. Und wir werden ihre Welt nie verstehen (können). Einige mögen anmuten wie ein Wattebausch. Aber sie sind auch sehr beharrlich. Sie wissen was Komplexität ist. Sie suchen nach Lösungen, nicht nach Applaus. Diese Lösungen mögen uns nicht immer gefallen. Sie werden aber nachhaltiger sein als suggerierte Stärke, von Mächtigen, die auf Applaus angewiesen sind.

Die EU ist sicher nicht das beste Gebilde, was Menschen erdacht haben. Wir haben aber prinzipiell die Wahl, wie es damit weitergeht. Welche (wie viel) Wahl haben Russen, Chinesen und Saudi-Araber?

Tweets der KW 18 + 19 (2014)

10 Mai

Hallo alle Miteinander,

hier meine Tweets aus dieser (und letzter) Woche @dmhadf:

#Kommunalpolitik: Hennigsdorfs roter Tag http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/hennigsdorf/hennigsdorf-artikel/dg/0/1/1272801/ 1. Mai-Kundgebung soll kein #Wahlkampf werden, schwierig vor #Wahlen…

#Medien: World’s slowest-moving drop caught on camera at last http://www.nature.com/news/world-s-slowest-moving-drop-caught-on-camera-at-last-1.13418 Ein Bericht über das  #Pechtropfenexperiment mit #Video

#Begriff: #Referenz bei WP http://de.wikipedia.org/wiki/Referenz viele Bedeutungen, viele Verwirrungen. Wo man doch nur Bezug nehmen möchte.

#Organisation: die #DIN bei WP http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Institut_f%C3%BCr_Normung Ein Akteur, der durch seine Normen #Referenzen schafft. #Normierung #Technik

#Kommunalpolitik:  Ein Vorzeigeprojekt, das Potsdamer Ausländeramt http://www.pnn.de/potsdam/851051/  es ist einer „Willkommensbehörde“ #Ironie?

#Meinung: Hans Paul Bahrdt scheint wohl ein interessanter Mensch gewesen zu sein http://soziologie.de/blog/?p=3305 ein „Referenzpunkt“. #Soziologie

#Begriff: #Klimatologie bei WP http://de.wikipedia.org/wiki/Klimatologie eine sehr wichtige #Wissenschaft, gerade in Zeiten des Klimawandels #Wissenschaft

#Person: Hans Joachim Schellnhuber bei WP http://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Joachim_Schellnhuber deutscher Klimaforscher, eine prominente & gewichtige Person #Wissenschaft

#Kommunalpolitik:# Radweg bleibt wichtigstes Vorhaben in Wensickendorf http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/oranienburg/oranienburg-artikel/dg/0/1/1276118/ Ortsbeiräte über ihre Arbeit

#Medien: Variables Klima in Höhlen http://www.spektrum.de/alias/hoehlenforschung/variables-klima-im-untergrund/1284464 #Klimatologie erforscht nicht nur alles überirdische #Wissenschaft

eigene #Meinung: Was ist #Deutschland? https://dmhdf.wordpress.com/2014/05/10/was-ist-deutschland/ … ein Kompromiss zwischen vielen Beteiligten, und der kann schmerzhaft sein

#Memo: ein Staat werden ist nicht schwer, ein Staat bleiben dagegen sehr! #Politik #Gesellschaft

Was ist Deutschland?

10 Mai

Hallo alle Miteinander,

Was ist Deutschland? Diese Frage müsste sich doch leicht beantworten lassen, man muss nur die richtige Perspektive einnehmen.

Als Staatliche Einheit existiert Deutschland seit 1871. Was ist mit der Zeit zwischen 1949 und 1949, keine Einheit, kein Deutschland?  Ist der Staat „Deutschland“ = Deutschland?

Bei der kulturellen Einheit komme ich etwas ins Schwitzen. Klar dürfte sein, dass Goethe, Schiller und Co. wichtige Beiträge zu einer kulturellen Einheit der Deutschen beigetragen haben. Nur ist einheitliche Sprache und Kultur hier die angemessene Definition für Deutschland? Was ist mit Österreich, was ist mit der Deutschschweiz?

Irgendwie alles unbefriedigend. Vielleicht kann man sagen, Deutschland ist ein Kompromiss. Grenzverträge und allerlei Staatsverträge bilden eine Hülle ab, auf die sich Inländer (Deutsche) und Ausländer (Briten, Russen, Franzosen etc) geeinigt haben.

Diese Hülle wird nun gefüllt. Mit Menschen, mit Kultur.  Wenn sie platzt, dann werden Staaten geteilt (Ukraine-Krise). Wenn in der Hülle noch Platz ist, vergrößern sich Staaten. Doch wie viel Platz noch ist, das ist Aushandlungssache.  Und an dieser Verhandlung sind viele beteiligt. Leute, mit denen wir lieber verhandeln und Leute, die wir am liebsten verscheuchen würden. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker, steht auf dem Papier. Staaten (wie auch Menschen) kann man nicht isoliert von einander betrachten.

Deutschland ist das was Inländer und Ausländer zu einem Zeitpunkt x dafür halten. Da ganze steht dann in Verträgen und die „Ausländer“, dass sind natürlich die staatlichen Vertreter unserer Nachbarvölker. Wie gesagt, Deutschland ist ein Kompromiss, dass kann man festhalten. Denn, zumindest sehr viel, ist Kompromiss im Leben. Und der ist allzu oft bitter, ob im täglichen Leben oder in der großen Politik.