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Vertrauen

13 Aug

Hallo alle miteinander,

ich versuche heute mal eine Gemeinsamkeit zwischen Elke Twesten und dem Volksentscheid zur Offenhaltung des Flughafen Berlin-Tegel herzustellen. Hier lautet das Stichwort: Vertrauen bzw. Legitimität.

Frau Twesten steht es frei, mit ihrem (freien) Mandat so umzugehen, wie sie es getan hat. Den politischen Parteien sowie dem Wähler fällt eine Auswahlfunktion zu. Die Entscheidungsfunktion fällt dem Abgeordneten zu. Bei Wahlen wird dann (aus)gewählt für wie gelungen man die getroffenen Entscheidungen dann hält. Man kann hier fragen: kann es Twestens Maxime ein allgemeines Gesetz sein? Sprich: wenn alle Politiker ihre egoistischen Karrierenchancen in den Vordergrund rücken, ist dies gut für das politische System? Und man kann als Politikwissenschaftler fragen: wenn Parteien über Koalitionen und Mehrheiten Politik machen, welche Bedeutung sollen dann die Abgeordneten haben?

Das freie Mandat gibt dem individuellen Repräsentanten mehr Macht gegenüber seiner Partei. Wie bereits angedeutet, kann diese Macht zu Konflikten führen. Dafür haben wir eine Öffentlichkeit, wo dies diskutiert und dann auch entschieden wird.

Öffentlichkeit ist auch ein wichtiges Stichwort beim Thema Flughafen Tegel.

Als Mitarbeiter der Berliner Verwaltung teile ich die Argumente, die für die geplante Schließung sprechen. Wenn wir Tegel längerfristig als Flughafen nutzen wollen, dann brauchen wir:

  • Geld für dessen Modernisierung (was wir eigentlich nicht haben)
  • Personal, welches die Gesetze und Vorordnungen ändert, damit Tegel offen bleiben kann (haben wir erst recht nicht)
  • Personal, das sich mit den ganzen Klagen beschäftigen kann, welche die Tegel-Anwohner einreichen werden. Denen hatte man die Schließung ja einst versprochen
  • Ersatzflächen, auf dem Tegel-Gelände können ja keine Wohnungen und Gewerbeeinheiten mehr gebaut werden (haben wir auch nicht)

Als Bürger sieht meine Meinung da etwas anders aus. Wenn die Leute mitbekommen wie ein Eröffnungstermin des BER nach dem anderen gerissen wird, ist dies wenig vertrauensbildend. Der BER ist noch nicht einmal eröffnet, schon wird uns erzählt, wir bauen ihn weiter aus. Tegel wird überflüssig (bleiben). Wer soll das glauben? Viele Leute denken zu recht: lieber ein Spatz in der Hand (Tegel), als eine Taube auf dem Dach (BER)! Ob da „Tegel-Nostalgie“ wirklich eine Rolle spielt glaube ich nicht.

Der Berliner Senat hat hier seine Glaubwürdigkeit verspielt. Dass Politische Konkurrenten dies nutzen und die Regierungskoalition in noch größeren Schlamassel treiben wollen wird – wer hätte es gedacht? Politik lebt davon, dass Leute einem zutrauen, dass man tun kann, was man tun will. Auch hier haben wir eine Öffentlichkeit, wo dies diskutiert und dann auch entschieden wird.

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Tweets der KW 39 – 52 (2016)

31 Dez

Hallo alle Miteinander,

hier meine Tweets aus den letzten Wochen @dmhadf:

#Kommunalpolitik: Radfahrer (in #Velten) fühlen sich weiter gefährdet http://www.moz.de/lokalredaktionen/oberhavel/hennigsdorf/hennigsdorf-artikel/dg/0/1/1522337/ War da die Kompetenz-Kompetenz am Werk?

#Medien: Forscher warnen vor „hochgradig spekulativer Technologie“ http://www.deutschlandfunk.de/letzter-ausweg-negative-emissionen-forscher-warnen-vor.676.de.html?dram:article_id=368619 Was tun mit dem #Klimawandel #CCS

#Begriff: Politischer Progressivismus bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Progressivismus#Politischer_Progressivismus politische Ideologie, die auch Bernie Sanders beeinflusst hat

#Organisation: Populist Party bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Populist_Party #Partei, die dem Politischem Progressivismus zuzuordnen ist #USA

#Kommunalpolitik:  Festpreis statt Höchstpreis in #Potsdam http://www.pnn.de/potsdam/1134648/ neue Vergabekriterien für Filetgrundstücke

#Medien: #Lenin –  Drama eines Diktators http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/725948 Unaufgeregtheit & „mal andere“ Erzählweise fehlen bei anderen Dokus

#Begriff: Behörde bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Behörde Organisationsform der #Bürokratie

#Organisation: Das LABO Berlin https://www.berlin.de/labo/ so vielfältig wie #Berlin! #Behörde

Lenin – Drama eines Diktators

27 Nov

Eben auf Phoenix gesehen:

Lenin – Drama eines Diktators

Wenn man Biografien kennt, kann man einiges besser nachvollziehen. Das gilt auch für die Lenin-Biografie. Dennoch hält die Doku kritisch Abstand, ohne dabei an Ausgewogenheit zu verlieren. Mir gefällt der Essay-Stil der Doku. Man wird hinein geworfen und findet dennoch den roten Faden. Es wird nicht chronologisch erzählt. Trotzdem ergibt sich ein Gesamtwerk, dass immer nachvollziehbar bleibt. Alles weniger aufgeregt als bei anderen Dokus. Genau diese Unaufgeregtheit sowie die „mal andere“ Erzählweise habe ich in letzter Zeit bei Dokus vermisst.

Sozialismus: Eine amerikanische Tradition?

5 Nov

Hallo alle Miteinander,

obiger Titel trägt auch ein Stück des Deutschlandfunks, dass einen interessanten Blick auf die politische Landschaft der USA wirft. Aus der historischen Entwicklung heraus wird erklärt, warum Amerikaner und Europäer verschiedene Begriffe die selbe politische Ideologie verwenden. Es wird auch klar, das Bernie Sanders sich auf eine Tradition beruft.

So wurde mir der Erfolg von Bernie Sanders klarer.

Sozialismus: Eine amerikanische Tradition?

Tweets der KW 35 – 39 (2016)

1 Okt

Hallo alle Miteinander,

hier meine Tweets aus den letzten Wochen @dmhadf:

#Begriff: Schlacht um Điện Biên Phủ bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_um_%C4%90i%E1%BB%87n_Bi%C3%AAn_Ph%E1%BB%A7 Wegmarke der vietnamesischen #Geschichte #Vietnam

#Person: Henri Navarre bei WP  https://de.wikipedia.org/wiki/Henri_Navarre  Oberbefehlshaber in der Endphase des Indochinakriegs #Vietnam

#Begriff: Blut bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Blut der unterschäzte Lebenssaft #Medizin #Wissenschaft

#Person: Januarius bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Januarius christl. #Märtyrer und Beispiel für das „Blutswunder“ #Blut #Theologie

#Kommunalpolitik: An der (Hennigsdorfer) SPD gibt’s nichts zu nörgeln http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/hennigsdorf/hennigsdorf-artikel/dg/0/1/1496729/ Glaubhaft, wenn dies ein Genosse sagt.

#Medien: Auf der Suche nach der optimalen Steuer https://t.co/OoFEnbzB2B Eine Frage der Wissenschaft? #Wirtschaft #Steuern

eigene Meinung: durch gekaute Sinnsprüche https://dmhdf.wordpress.com/2016/07/31/durch-gekaute-sinnsprueche/

#Begriff: #Sinnspruch bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Sinnspruch Hilfe oder Worthülse? #Philosophie

#Pop: vergangene #Zukunft deutscher #Popkultur – Twins – Face to face, heart to heart (1982) https://www.youtube.com/watch?v=vpHUcqe2v-w

eigene #Meinung: #Politik und #Parteien – zur Causa #Hinz https://dmhdf.wordpress.com/wp-admin/post.php?post=763&action=edit #Verantwortung

#Begriff: der #Burkini bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Burkini Aufregung um einen  Neoprenanzug mit Badekappe (s. WP-Artikel)

#Person: Aheda Zanetti bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Aheda_Zanetti die Schöpferin des #Burkini #Design #Mode

#Kommunalpolitik: #Stadtpolitik (in #Potsdam): Keine neuen Regeln für Stadtfirmen http://www.pnn.de/potsdam/1113632/   Stadtwerke-Affäre, war das was?

eigene #Meinung: Sammelsurium https://dmhdf.wordpress.com/ Von der #Bundeswehr, Herrn  Friedrichs und dem #Bürger als Diener

#Begriff: Der Vorwärts bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Vorw%C3%A4rts_(Deutschland) von einem Zentralorgan der SPD zum „Monatsblatt für soziale Demokratie“

#Person: Wilhelm Hasenclever bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Wilhelm_Hasenclever Mitbegründer des Vorwärts (neben Wilhelm Liebknecht) #Geschichte

Sammelsurium

18 Sep

Mein Zitat der Woche (vom 11. September, History Live: 15 Jahre 9/11):

Bassam Tibi:

„Frau von der Leyen sagt wir bekämpfen ISIS mit unseren AWAKS. Da kriege ich einen Lachkrampf.“

Die israelische Armee ist seit Jahren mit der Hamas beschäftigt. Wir Deutschen bekämpfen den IS? Mit dieser Armee? Mit Ideen aus dem 19. Jhd.?

Wahrscheinlich kann man nur drüber lachen. Alles Andere treibt in den Wahnsinn.


Ach Übrigens, Herr Friedrich von der CSU sagt in der Debatte um den Doppelpass: „Man kann nicht zwei Herren dienen“.

Deutsche dienen Deutschland? Ist die BRD mein Herr?

Der Staat ist unser Dienstleister. Ich beauftrage den Staat, Dinge zu regeln, die ich nicht regeln kann! Der Staat ist da, weil wir alle uns darauf geeinigt haben, das er existiert. Es gibt gute Gründe dafür. Der Staat ist weder Herr noch Knecht! Wir sind weder Herr noch Knecht!

Wenn Herr Friedrich Herrn Seehofer, Bayern oder der BRD dienen möchte. Soll er machen. Ich werde nie Jemanden dienen! Ich werde mit Anderen auf Augenhöhe umgehen!

Tweets der KW 28 – 34 (2016)

27 Aug

Hallo alle Miteinander,

hier meine Tweets aus den letzten Wochen @dmhadf:

#Begriff: Schlacht um Điện Biên Phủ bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_um_%C4%90i%E1%BB%87n_Bi%C3%AAn_Ph%E1%BB%A7 Wegmarke der vietnamesischen #Geschichte #Vietnam

#Person: Henri Navarre bei WP  https://de.wikipedia.org/wiki/Henri_Navarre  Oberbefehlshaber in der Endphase des Indochinakriegs #Vietnam

#Begriff: Blut bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Blut der unterschäzte Lebenssaft #Medizin #Wissenschaft

#Person: Januarius bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Januarius christl. #Märtyrer und Beispiel für das „Blutswunder“ #Blut #Theologie

#Kommunalpolitik: An der (Hennigsdorfer) SPD gibt’s nichts zu nörgeln http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/hennigsdorf/hennigsdorf-artikel/dg/0/1/1496729/ Glaubhaft, wenn dies ein Genosse sagt.

#Medien: Auf der Suche nach der optimalen Steuer https://t.co/OoFEnbzB2B Eine Frage der Wissenschaft? #Wirtschaft #Steuern

eigene Meinung: durch gekaute Sinnsprüche https://dmhdf.wordpress.com/2016/07/31/durch-gekaute-sinnsprueche/

#Begriff: #Sinnspruch bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Sinnspruch Hilfe oder Worthülse? #Philosophie

#Pop: vergangene #Zukunft deutscher #Popkultur – Twins – Face to face, heart to heart (1982) https://www.youtube.com/watch?v=vpHUcqe2v-w

eigene #Meinung: #Politik und #Parteien – zur Causa #Hinz https://dmhdf.wordpress.com/wp-admin/post.php?post=763&action=edit #Verantwortung

#Begriff: der #Burkini bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Burkini Aufregung um einen  Neoprenanzug mit Badekappe (s. WP-Artikel)

#Person: Aheda Zanetti bei WP https://de.wikipedia.org/wiki/Aheda_Zanetti die Schöpferin des #Burkini #Design #Mode