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Von Krisen und Gemeinsamkeiten.

14 Feb

Hallo alle Miteinander,

die Nachrichten berichten schon lange über allerlei Krisen: die Griechische Krise, die ukrainische Krise und der IS-Terror. Alle diese Phänomene sind sehr unterschiedlich. Es es gibt verschiedene Akteure, verschiedene Interessen, verschiedene historische Ursprungssituationen und diese Phänomene spielen sich alle an unterschiedlichen  geographischen Orten ab.

Ich sehe aber eine große Gemeinsamkeit zwischen diesen Phänomenen, den Krisen: das Politische flammt dort auf. [für eine nähere Definition des Politischen siehe hier]

Griechenland und seine Würde

Alexis Tsipras hat versprochen, die Würde des griechischen Volkes wiederherzustellen. Ein großes Wort. Es bedeutet nichts anderes als: wir verkennen das Handeln unserer Geldgeber. Sie haben uns verkannt. Die Mechanismen der Euro-Rettungspolitik werden als wirkungslos klassifiziert. Die Geldgeber werden sich im Gegenzug fragen, ob Griechenland verlässlich ist. Ich will hier nicht werten, ob diese Politik gut oder schlecht war, ob sie zielführend oder ziellos war. Das überlasse ich Anderen. Fakt ist jedoch, dass die Geldgeber und die griechische Regierung auf eine Kompromissunfähigkeit zulaufen. Ganz unabhängig von der ökonomischen Situation: wer sich gegenseitig verkennt, der kann keine Kompromisse schließen. Kompromissfähigkeit braucht Anerkennung. Politik braucht Kompromissfähigkeit. Die griechische Regierung hat hier die eindeutig schwächere Position. Man wird versuchen noch geringere Zinsen bei noch längeren Laufzeiten zu zahlen. Die Wahlversprechen wird man nicht einlösen können.

Für die Griechen kann es egal sein, wer gerade regiert. Man wird ihnen nicht das geben können, was sie sich erhoffen. Das ist ihr Dilemma. Das ist ihre Ausweglosigkeit. Die Mechanismen der Politik können in Griechenland nicht mehr greifen. Wenn irrelevant wird, wer gewählt wird, ist die Wahl noch relevant? Die außenpolitische Krise hat bereits eine Krise im Innenland geschaffen. (s. den Stimmgewinn von Tsipras innerhalb kurzer Zeit)

Russland und seine Stärke.

Ob Russland wirklich „stark“ ist, auch dass kann ich nicht bewerten. Es (Putin) suggeriert jedenfalls Stärke. Es entwirft eine Gegenposition zum Westen. Es entwirft ein neues Narrativ. Man hält zusammen, man schränkt sich ein. Wenn es um das große Ganze geht, dann zieht man mit. Wie stark dieses Narrativ wirkt weiß ich nicht. Nicht ohne Grund wird in Russland Propaganda betrieben. Und nicht ohne Grund gibt es Gegenpropaganda. Da die Wahrheit im Krieg als erstes stirbt ist dies nur Rauschen.

Da wo Krieg herrscht ist die Politisierung schon vorangeschritten. Wer aufeinander schießt, dann ist die Politik gescheitert. Krieg ist eben nicht die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Im Krieg wird nicht nach Kompromissen gesucht. Auf welche Regeln kann man sich im Krieg noch verlassen?

Niemand weiß was aus diesem Krieg wird. Niemand weiß wie bodenlos das Ganze ist. Putin ist offensichtlich bereit einige Ressourcen in sein Gegennarrativ zu investieren. Wie viel wollen wir hier im Westen investieren? Was werden wir wirklich tun? Was wollen wir nur inszenieren? Liegt unser Dilemma nicht in der Differenz zwischen wirklichem Handeln und reiner Inszenierung? Einige Ukrainer werden sich heute schon fragen: sind wir nicht Opfer dieses Dilemmas? Was ist unsere Souveränität (damit auch die Identität) wert?

Der IS und sein Terror.

Wie ich hier bereits ausführte, Terror will nicht verhandeln, er will sich nicht in Strukturen einbinden lassen. Wer sein Leben für eine Ideologie weg wirft, dem ist das alles scheiß egal. Terror ist ein Instrument um das Politische “in Reinform zu induzieren”. Der Krieg, die Gewalt, der Terror selbst ist Ausdruck des IS. Wo das Saudische Königshaus den Westen anerkennt es dort Geschäfte macht, lehnt es IS den Westen ab. Er wird bekämpft. Die Saudis werden als Komplizen des Westen bekämpft. Dabei scheint mir der ideologische Unterschied zwischen dem Wahabismus und der IS-Ideologie nicht allzu groß. Wie bereits angedeutet, die Saudis sind pragmatisch. Für den Machterhalt arrangiert man sich mit dem Westen. Dieses Arrangement geht dem IS zu weit. Der IS definiert wer Moslem sein darf. Die IS definiert wer ihr Kalif sein darf.

Ob das alles konform ist mit der Rechtstradition des Islam? Ich behaupte nein. Sie lehnen sogar die Spielregeln der eigenen Religion ab. Für sie gelten keine externen Regeln. Während im Fall Griechenland und Russland und Ukraine noch „Hoffnung“ besteht, ist dies im Fall IS ausgeschlossen. Erstere können durch Mechanismen der Anerkennung noch eingelegt werden. Man einigt sich auf bestimmte Prozedere und handelt Kompromisse aus. Und wenn es nicht Kompromisse sind, so werden zu mindestens Vereinbarungen getroffen. (die hoffentlich eingehalten werden) Im Fall IS halte ich dies für ausgeschlossen. Dort gibt es kein Potenzial für Politik. Jede Politik wird dort scheitern. Also bleibt der Krieg als letztes Mittel.

Fazit

Alle drei betrachteten Phänomene beinhalten das Politische. Der Grad der Politisierung unterscheidet sich bei den drei Phänomenen: eher gering bei Griechenland; mittel im Fall Russland/Ukraine; eher hoch im Fall IS. Identitätskonflikte sind bei allen betrachteten Phänomenen gegeben. Sie sind die Ursache der Politisierung. In zwei der drei betrachteten Fälle kann die Politisierung in Mechanismen der Politik überführt werden. Damit sind die Konflikte prinzipiell verhandelbar. Der Fall IS führt zum Schluss, dass Verhandlungen dort unmöglich sind. Um von einer Politisierung in Mechanismen der Politik zu kommen, braucht es externe Spielregeln. Diese werden von der IS nicht anerkannt.

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Was Menschen (leider) bewirken…

10 Jan

Hallo alle Miteinander,

der Terror hat uns wieder. Was in Paris passiert ist, ist auf mehreren Ebenen bemerkenswert. Einige wenige Menschen üben die größte Macht aus, über die Menschen verfügen: sie entscheiden über Leben und Tod. Das war eine bewusste Entscheidung. Die Satirezeitschrift Charlie Hebdo ist ein Symbol für das Maximum an Freiheit, das sich eine Gesellschaft leistet. Deshalb mussten Menschen sterben.

Die französische Polizei war tagelang damit beschäftigt die Attentäter zu finden. Ganze Apparate in Ministerien, in der Bürokratie allgemein, dürften damit beschäftigt sein. Zig Tausende Menschen wurden eingespannt. Auch dies dürfte von den Terroristen beabsichtigt worden sein. Sie haben Macht auf die Bürokratie geübt. Sie haben die Agenda der polizeilichen und sicherheitspolitischen Agenda bestimmt. Sie haben Kräfte auf sich fokussiert. Deshalb mussten Menschen sterben.

Neue bzw. alte Diskussionen flammen in der Gesellschaft wieder auf. Vorratsdatenspeicherung in Deutschland, die neue Macht des FN, die Spaltung der Gesellschaft allgemein, das lässt sich jetzt ganz gut beobachten. Die Gesellschaft soll simplifiziert werden: hier die Guten, da die Bösen. Wer gut und wer böse ist, nur eine Frage der Perspektive. Man kann sich so schön verkennen: alle Muslime stehen unter potentiellen Terrorverdacht, der Westen hat die Muslime schon immer diskriminiert, nun hat er einen weiteren Vorwand. Solche Aussagen wird man öfter hören. Sie pauschal und falsch. Aber genau darum geht es. Es geht um Freund und Feind, es geht um die Entmenschlichung einer Gesellschaft. Wir sollen nur noch Teil von Kollektiven sein.  Deshalb mussten Menschen sterben.

Terror als Instrument.

Es geht aber nicht nur um Kollektivierung. Es geht um Identitäten und deren Konflikte.

Das Politische bricht sich hier eine neue Bahn:

Politisches geschieht dort, wo Identitäten in Anerkennungskonflikte verwickelt, d.h. in Frage gestellt sind (Thomas Bedorf ) [1]

Wir haben hier Anerkennungskonflikte. Diese werden weiter geschürt. Terror soll genau dies bewirken. Es mussten Menschen sterben, weil ihre Identität, stellvertretend für die ganze Gesellschaft, verkannt wird.

Terror ist gegen jede Form von Politik:

Politik vollzieht sich dort, wo mit mit institutionell gesicherten Identitäten ge- und verhandelt wird (Thomas Bedorf ) [2]

Terror will nicht verhandeln, er will sich nicht in Strukturen einbinden lassen. Wer sein Leben für eine Ideologie weg wirft, dem ist das alles scheiß egal. Terror ist ein Instrument um das Politische „in Reinform zu induzieren“. Wenn man nichts mehr wert ist, wenn man nur noch ein Gegenstand ist, dann wird nichts mehr ge- und verhandelt. Es werden vielleicht Geld, Waffen und Gefolgsleute heraus gepresst, die Sache, an sich, steht nicht mehr zur Disposition.

Und nun?

Wer mit Kalaschnikows Menschen morden will, wer dies gezielt plant, wer sein Leben weg werfen will, dem ist nur sehr schwer beizukommen. Hilft uns die Vorratsdatenspeicherung hier wirklich? Rechtfertigt dieser Effekt den Eingriff in den Datenschutz? Hilft uns mehr Sicherheitspersonal hier wirklich weiter?

Es sind die selben Reflexe, wie sie immer kommen: mehr Rechte, mehr Geld. Bekämpft man damit eine Politisierung effektiv? Man begegnet den Symptomen, wenn überhaupt. Die Ursachen werden damit nicht angegangen. Es werden nicht die richtigen Fragen gestellt: warum werden Menschen zu Terroristen? Wie können wir vermeiden, dass sie derart verrohen? Wie können wir ihnen zeigen, das sie auch auf andere Weise in die Gesellschaft wirken können?

Denn es geht genau darum. Menschen wollen in die Gesellschaft wirken. Wie können wir diese Wirkmächtigkeit in etwas produktives verwandeln?

Die Terroristen haben ihr Ziel bereits erreicht. Da mache ich mir nichts vor. Mehr können einzelne Menschen nicht erreichen, das ist das Schlimme. Terror ist effektiv. Ich hoffe, das dieser Effekt wieder verfliegt. Dennoch ist er da.

Es wird kalt werden, hoffen wir, dass der Frühling bald kommt.

Literatur:

[1], [2] Bedorf, Thomas: Verkennende Anerkennung. Über Identität und Politik. Suhrkamp, Berlin 2010 S. 226 ff.

Kurzkommentar: der Fall Snowden

7 Jun

Hallo alle Miteinander,

ich habe mich bisher im Fall Snowden zurück gehalten. Was sollte ich da groß kommentieren? Diese Folge Logbuch:Netzpolitik hat mich dann doch etwas wütend gemacht. Den Inhalt der Sendung will ich nicht wiederholen, ich bin einfach zu fassungslos, was unsere Politiker so argumentieren.

Wenn sie wenigstens die Ehrlichkeit besäßen, und sagen würden, sie wollen keine Aufklärung. Warum stellen sie den NSA-Untersuchungsauschuss nicht einfach ein?

Ein bisschen Ehrlichkeit, mehr erwarte ich ja gar nicht.

Digitalisierung: von der Abzählbarkeit der Dinge

1 Mrz

Hallo alle Miteinander,

die dritte Folge des NoobCore-Podcasts war mir eine Inspiration für diesen Beitrag. Thema der Sendung war: was ist digital? Weil diese Frage so grundsätzlich beantwortet wurde, kann man auch Verknüpfungen mit der Politikwissenschaft/Politische Theorie herstellen. Aber beginnen wir von Anfang an.

Von der Abzählbarkeit und dem Fluss der Dinge

Der Gast Tim Pritlove  erklärt den Unterschied zwischen analog und digital anhand des Beispiels „Zeit“ sehr treffend. Für den Menschen fließt die Zeit so dahin. Wir wissen, das es Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft gibt. Wo die Grenze zwischen diesen Abschnitten liegt, lässt sich ohne weiteres nicht ausmachen. Dies ist ein analoges Verständnis der Zeit: alles geht ineinander über, nichts ist klar unterscheidbar. Für viele Jahrhunderte konnte der Mensch gut mit diesem analogem Verständnis leben. Doch dies hat sich gewandelt. Bereits die Sumerer führten die Stunde ein, die sie wiederum in 60 Minuten unterteilten. Mithilfe dieser Einteilung kann man eine präzisere Grenze zwischen  Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft definieren. Damit kann man diese Abschnitte voneinander abgrenzen. Man kann gewissermaßen abzählen wie viele Minuten vergehen müssen bis Stunde x erreicht sind. Genau dies ist das digitale Verständnis der Zeit: es gibt klar abgrenzbare und abzählbare Elemente, die Zeitabschnitte definieren.

Dieses digitale Verständnis hat sich nicht nur bei der Zeit durchgesetzt. Allerlei Maßeinheiten, Modelle und Theorien haben unsere Welt abzählbar gemacht. Wir haben ein Kilo Zucker, dass aus vielen „unzählbaren“ Zuckerkristallen besteht. Wir haben das Atom-Modell, was Materie in abzählbare Atom-Einheiten zerlegt. Mit Theorien der modernen Physik können wir Größe und Alter des Universums ungefähr bestimmen.  Es scheint, als machten wir uns die Welt abzählbar, damit wir sie begreifen können.

Politik als Digitalisierung der Entscheidungsfindung

Wenn Dinge digitalisiert werden, werden sie abzählbar gemacht: für Menschen, für Maschinen und für Prozesse. Eine ideale Politik zeichnet sich dadurch aus, dass Pro- und Contra-Argumente gegenüber gestellt werden. Sie sollen kategorisiert und gewichtet werden, damit eine Entscheidungsfindung möglich wird. Hier wird klar, dass das Wort Abzählbarkeit eine wichtige Rolle bekommt. Wir können nicht alle Argumente verarbeiten. Wir müssen sie sortieren, kategorisieren und gewichten. Dies alles hat mit abzählen zu tun, dies ist wichtig für den Prozess der Entscheidungsfindung.

Das war nicht immer so. Fürsten, Bischöfe und Päpste beriefen sich, lange Zeit, auf eine Entscheidungsfindung, die analog war. Gott und seine Ordnung ist eben nicht abzählbar. Sie entzieht sich unserer Überprüfbarkeit. Wir sollen Gottvertrauen entwickeln, wir sollen Vertrauen in eine Ordnung gewinnen, die ewig, allgegenwärtig und umfassend ist. Die Macht der Mächtigen gründet sich auf diese Ordnung. Da ist nichts zu gewichten und zu kategorisieren, Gottvertrauen ist das Einzige, das zählt.

Geheimdienste als Analogisierung der Entscheidungsfindung

Wenn Pro- und Contra-Argumente gegenüber gestellt werden sollen, wenn sie sortiert, kategorisiert und gewichtet werden sollen, dann muss folgendes klar sein: wer bringt sie, wann weshalb vor. Genau dies ist mit Transparenz gemeint.

Nun sammeln Geheimdienste allerlei Daten. Ihre Sammlung ist geheim, ihre (Aus)Sortierung ist geheim, ihre Kategorisierung ist geheim und ihre Gewichtung ist geheim. Was (eventuell, wir wissen es nie genau) öffentlich ist, sind die Konsquenzen, die sich aus dieser Kette ergeben. Weil alles so geheim ist, müssen wir den Geheimdiensten vertrauen. Wir müssen in ihre Arbeitsweisen, in ihre Loyalität zur Regierung, zum Volk vertrauen. Haben die Ereignisse der letzten Zeit, Vertrauen geschaffen?

Hoffentlich wird die Ordnung der Geheimdienste nicht ewig dauern. Allgegenwärtig und umfassend ist sie allemal. Die Ironie ist: mit Mitteln der digitalen Datenerfassung wird eine analoge Ordnung gestützt. Beides widerspricht sich nicht, es ergänzt sich wunderbar.

Kurzkommentar: Philosophiefundgrube Youtube

16 Nov

Hallo alle Miteinander,

Youtube scheint sich immer mehr zum Archiv öffentlich-rechtlichem Qualitätsfernsehen zu mausern. Ob Alpha-Centauri, Leschs Kosmos, Lesch & Co. oder ähnliche Formate: fast alle Episoden der Sendereihen sind dort verfügbar. Weil über Youtube-Seitenleiste ja „Vorschläge“ für den Nutzer unterbreitet werden, kann man zu Sendungen surfen, die man noch gar nicht kannte.

Daneben stellen einige Professoren ihre Vorlesungen online, Hörbücher werden hoch geladen, Vorträge werden dort publik gemacht. Es tut sich eine Fülle auf, die keiner mehr überblicken kann. Dies gilt nicht nur für Inhalte der Philosophie.

Die Sendereihe Lesch & Co. wird (wurde?) unter neuem Namen und veränderter Ausrichtung fortgeführt. In „Denker des Abendlandes“ diskutiert Harald Lesch mit dem Philosophen Wilhelm Vossenkuhl die vielen Philosophen, die Wissenschaft und Kultur geprägt haben. In jeder Sendungen werden je zwei Vertreter einer bestimmten Schule thematisiert. Es wird ganz chronologisch im antiken Griechenland begonnen damit man in der Gegenwart enden kann jede Sendung ist 30 Minuten lang. Das Konzept dabei ist: die legere aber dennoch fundierte Auseinandersetzung. Lesch spielt hier wieder seine Fähigkeiten des „Runterbrechens“ voll aus. Gemeinsam mit Vossenkuhl werden schwierige Sachverhalte gut erklärt.

Mir gefällt (natürlich) das Mittelmaß der Sendung: man reduziert sich auf das Wesentliche und stellt das Wichtigste heraus. Wer mehr wissen will kann ja recherchieren. Trotz der halben Stunde bleibt Zeit für Anekdoten und Späße. Dabei wird die Sendung weder zum Klamauk, noch verkommt sie zur trockenen Vorlesung. Hier wird genau der Mittelweg zwischen Galileoeskem Infotainment und dem Telekolleg eingeschlagen.

Tweets der Woche KW 36 (2013)

7 Sep

Hallo alle Miteinander,

hier meine Tweets aus dieser Woche:

David Marien ‏@dmhadf

#Begriff: Artikel 9 der japanischen Verfassung bei WP http://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_9_der_japanischen_Verfassung Verbietet den Unterhalt von Streitkräften, Auslegungssache!?

#Organisation: Selbstverteidigungsstreitkräfte Japans bei WP http://de.wikipedia.org/wiki/Selbstverteidigungsstreitkr%C3%A4fte 6-größte #Streitmacht der Welt (#Etat) #Politik

#Kommunalpolitik: #Velten bleibt einfach nur Velten http://www.die-mark-online.de/heimat/hennigsdorf/hennigsdorf-artikel/dg/0/1/1193768/ Corporate-Identity & was dies mit Zusatznamen zu tun hat.

#Meinung: Panel to propose #Japan help defend all allies, not just U.S. http://www.japantimes.co.jp/news/2013/08/13/national/panel-to-propose-japan-help-defend-all-allies-not-just-u-s/#.UiUF4VSXvzk mmh, was vom Artikel 9 wohl übrig bleibt?

#Begriff: #Fernsehduell bei WP http://de.wikipedia.org/wiki/Fernsehduell (fast) eine #Tradition in den #USA, kritikwürdig, wichtig in der Gegenwart #Politik

#Person: Wolfgang Donsbach bei WP http://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Donsbach deutscher Kommunikationswissenschaftler, findet deutliche #Kritik an TV-Duellen

#Kommunalpolitik:  Mehr #Geld für marode Turnhallen in #Potsdam http://www.pnn.de/potsdam/784358/ Wahlgeschenk    oder ernst gemeinte Initiative?

#Medien: W. Donsbach zu Fernsehduellen http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2013/08/25/dlf_20130825_0811_fb55193c.mp3 österreichisches Fernsehduell, der anderen Art 1975 http://tvthek.orf.at/topics/Nationalratswahl-Archiv/6240717-TV-Duell-Kreisky—Taus/segments/6240719-TV-Duell-Kreisky—Taus

#Begriff: #Redneck bei WP http://de.wikipedia.org/wiki/Redneck der arme, weiße Landarbeiter der Südstaaten, #Stereotyp der #USA #Kultur

#Organisation: American Dialect Society bei WP http://de.wikipedia.org/wiki/American_Dialect_Society beschäftigt sich mit dem US-Englisch, #Redneck-Dialekt auch relevant?!

#Kommunalpolitik: Landrat verschärft Gutscheinpraxis für # Asylbewerber in #Oberhavel http://www.die-mark-online.de/heimat/hennigsdorf/hennigsdorf-artikel/dg/0/1/1196065/ Eine weitere #Fortsetzung…

#Memo: die redneckbank http://redneckbank.com/4-2/ Ich frag mich: würde eine dt. #Bank sich Proleten-Bank nennen? Das ist wirklich bemerkenswert!

eigene #Meinung: Das syrische #Dilemma https://dmhdf.wordpress.com/2013/09/07/das-syrische-dilemma/ Warum der Konflikt so kompliziert & ausweglos ist. #Politik

#Medien: Wie #Syrien stirbt http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/wie_syrien_stirbt/722449?datum=2013-09-06 über den Alltag des Bürgerkriegs, den Wunsch nach #Frieden zunehmende Islamisierung #Doku

http://tvthek.orf.at/topics/Nationalratswahl-Archiv/6240717-TV-Duell-Kreisky—Taus/segments/6240719-TV-Duell-Kreisky—Taus

Das syrische Dilemma

7 Sep

Hallo alle Miteinander,

ich habe neulich folgende Doku gesehen: Wie Syrien stirbt. Ein Kamerateam begleitet über längere Zeiten einen dortigen Widerstandskämpfer. Dabei wird eine interessante Wandlung des Mannes deutlich. Am Beginn der Doku war der ausgebildete Lehrer noch weltoffen, säkular und versuchte mit friedlichen Mitteln gegen das Assad-Regime zu protestieren. Dann aber, im Zuge der sich ausweitenden und verstärkenden Gewalt in seinem Land, radikalisiert er sich zunehmend.

einfache Wahrheiten

Er wird mehr und mehr enttäuscht von dem „Westen“. Er hat das Gefühl Niemand interessiere sich für die Situation in Syrien. Der Entschluss reift in ihm, selbst aktiv zu werden. Aktiv, im Sinne von, mit Waffen, mit Gewalt gegen das Regime kämpfen. Islamistische Strömungen bieten ihm mehr und mehr eine Heimat. Zwischen den Trümmern einer Heimat setzt sich eine Spirale, immer schneller, in Gang. Enttäuschung und Radikalisierung verändern den Protagonisten mehr und mehr. Es scheint, als ob sich gerade mehrere „verlorene Generationen“ herausbilden, die noch lange mit den Trümmern ihrer Heimat konfrontiert sein werden, egal wie lange dieser Krieg formal noch dauern wird.

Die Enttäuschung des Mannes ist nachvollziehbar. Wer erwartet denn nicht Hilfe, wenn die Heimat in Schutt und Asche vorsingt, wenn Regierungstruppen vermeidliche Oppositionelle massakrieren? Wer wird nicht enttäuscht und verbittert, wenn die Schuttberge weiter anwachsen, wenn die Erlebnisse mit Gewalt und Folter weiter zunehmen? Wer wendet sich nicht „vom Westen“ ab, wenn er nur wohlwollende Phrasen hört, aber keine Taten folgen?

komplexe Zusammenhänge

Leider ist die Situation doch nicht so einfach wie es scheint. Wahr ist, dass der Westen (inklusive Israel) das Assad-Regime viele Jahre lang geduldet hat. Es bot Verlässlichkeit in einem Pulverfass. Die Russen haben dort ihre Militärstation, alle insbesondere der Iran, haben ihr Auskommen. Der arabische Frühling kam für alle Beteiligten dort ungelegen. Die Russen fürchten, bei einem Regimewechsel würde ihre Militär-Präsens in Gefahr geraten. Israel fürchtet, dass , bei einem Regimewechsel der Nahost-Konflikt weiter angeheizt wird. Das Assad-Regime fürchtet seinen Sturz. Viele Minderheiten im Land fürchten um ihre Sicherheit. Der Westen fürchtet, dass dieser Staat mit einer starken Armee, nach einem Regimewechsel die Kräfteverhältnisse im nahen Osten verändert.  Der Iran möchte seinen Einfluss dort wahren, um jeden Preis!

Hätte der Westen, als die Proteste in Syrien aufkamen nichts gesagt, hätte er sich unglaubwürdig gemacht. Es geht in der Politik auch darum ein gewisses (Selbst)Bildnis zu pflegen, dass dieses nicht immer mit dem tatsächlichen Handeln nicht immer übereinstimmt ist eine Binsenweisheit.

Nun soll der Westen bzw. die USA dort eingreifen? Sollen sie Waffen an (potentielle) Dschihadisten liefern? Die Gemengelage dort kann doch dort Niemand wirklich beschreiben. Sollen die USA dort mit Truppen einmarschieren? Was sollen Luftangriffe bringen? Das Regime wäre dann abgeschwächt, aber weiter kampffähig.  Die Assad-Treuen werden um ihr Leben känpfen, wie auch die Gegenseite?

Ja, wir haben dort einen Giftgaseinsatz gesehen. Das ist schrecklich und unmenschlich. So zynisch es klingen mag: es ist scheißegal. Ein paar Flugzeuge und Raketen werden los fliegen und ihre Ziele zerstören. Vielleicht werden Unschuldige dabei getötet, vielleicht auch nicht. Es werden weiter Menschen aufeinander schießen: mit Maschinengewähren, mit Panzerfäusten, Granaten, Sprengsätzen und vielem mehr. Verbündete Staaten werden weiter Waffen, Geld und Kämpfer bringen.

Ein neuer Dreißigjähriger Krieg?

Vielleicht erleben wir gerade eine Situation, die Chronisten  nach uns als den „zweiten Dreißigjährigen Krieg“  bezeichnen werden: eine Abfolge zusammenhängender Kriege, wo es um Religion, Einfluss und Kurzsichtigkeit geht. Wie einst, die deutschen Fürstentümer so ist der nahe Osten heute der Ort von Stellvertreterkriegen. Wie einst Spanier, Franzosen und Schweden, so fechten heute der Iran, Saudi-Arabien, die USA und Andere mehr ihre Schlachten.

Vielleicht gilt heute wie damals: der Tipping-point ist überschritten, ein „gutes“ Handeln ist in diesen Konflikt nicht mehr möglich. Nicht-Einmischung ist moralisch verwerflich genauso wie Einmischung. Diplomatie bringt genauso wenig wie eine militärische Intervention. Vielleicht müssen sich Saudi-Arabien, die USA und Andere so verausgaben, vielleicht müssen sie so sehr mit dem Rücken zur Wand stehen, das echte Verhandlungen „alternativlos“ werden.

Ein Dilemma

Eines gilt auf jeden Fall jetzt schon: wir als Menschheit sind gescheitert! Nach all den Kriegen, die uns so geprägt haben, erdulden wir weiterhin solche Konflikte. Ja, wir wollen unsere Söhne und Töchter nicht dorthin schicken, dass ist verständlich und nachvollziehbar. Ja, dass Menschen über Trümmer, Leichen und Opfer weiter verbittern, sich weiter radikalisieren, sich weiter in dunkle Gedankenwelten verstricken – ist das nicht auch verständlich und nachvollziehbar?

Wie wir dieses Dilemma lösen, ich weiß es nicht.